Verbandsarbeit im Rückblick

Seminar in Gülstorf Foto: ABiMV/B.B.
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Herbstseminar in Gülstorf
In Fortsetzung unserer Seminarreihe „Behindertenpolitik auf dem Prüfstand“ haben die Friedrich Ebert Stiftung, Landesbüro Mecklenburg Vorpommern und der Allgemeine Behindertenverband in Mecklenburg-Vorpommern e. V. zum Seminar nach Gülstorf in das fast vollständig barrierefreie Landhaus an der Elbe am 2. und 3. November eingeladen.
Mit 33 Teilnehmer/innen fand das Thema „Demografischer Wandel in Mecklenburg-Vorpommern – Chancen und Risiken für die Zivilgesellschaft“ großen Zuspruch.
  
Als interessierte Bürger/in des Landes stellen wir immer wieder fest, dass der demografische Wandel für vieles in der Politik herhalten muss und immer auch als eine Hauptursache für nicht gelöste Probleme im politischen Diskurs stehen oder neue teilweise widersprüchliche Prognosen in der Öffentlichkeit heftig diskutiert werden.
Was ist aber wirklich dran am demografischen Wandel? Wird er die Bundesrepublik und unser Bundesland völlig umkrempeln und was müssen Politiker/innen und Zivilgesellschaft tatsächlich tun, um den „Wandel“ verträglich zu gestalten?
Welche Chancen und Risiken ergeben sich in Hinblick auf die sozialen Sicherungssysteme und für die behindertenpolitischen Weichenstellungen in der Zukunft? Wird es ein mehr an Lebensspielräumen und Eigenverantwortung für die Menschen geben oder werden in Zukunft Anstalts- und Heimstrukturen weiter ausgebaut, um die immer älter werdende Bevölkerung stationär unterzubringen? Wie wird Pflege und Betreuung bei Hochaltrigkeit und bei schwerer Behinderung zukünftig organisiert und finanziert werden können? Kann das Trägerübergreifende persönliche Budget dazu beitragen die Zivilgesellschaft zu stärken? Welche kommunalen Auswirkungen ergeben sich auf die Gemeinde als Wohn- und Lebensort? Können die Sozialsysteme in der Bundesrepublik den Wandel verkraften und welche Chancen und Risiken ergeben sich dabei für die Menschen?
Im Rückblick auf das Seminar geht mir vieles durch den Kopf. Wie können wir in den Vereinen und im Landesverband auf die Veränderungen reagieren? Wohin führt der viel beschworene Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik? Wie wird sich die Zivilgesellschaft verändern und welchen Einfluss können wir auf politische Entscheidungen nehmen? Welche Spielräume und Möglichkeiten werden sich für uns eröffnen, wenn der Sozialstaat in bisheriger Form nicht mehr finanzierbar ist? Überwiegen die Chancen oder die Risiken?    
Eines wurde mir klar, jammern über den demografischen Wandel hilft überhaupt nichts und es gibt in MV auch gar keine Berechtigung dazu. Intelligente Lösungen und engagierte Bürgerinnen und Bürger sind gefragt, die den Wandel als Chance begreifen. Herr Dr. Olaf Kirchner, Politologe aus Hannover, führte uns durch das Thema und durch das 2-tägige Seminar mit fundiertem Wissen. Mit viel Geschick suchte er Antworten auf unsere Fragen, vermittelte uns neue Erkenntnisse und Einsichten, die wir durchaus auch in unserer Interessenvertretung in den Vereinen zukünftig anwenden können, dafür sei Herrn Dr. Kirchner und Herrn Dr. Just von der FE- Stiftung gedankt.
P. Braun, am 05.11.07

Foto: K. Wolf
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Verbandsrat des ABiMV e.V. in Sembzin
Heute am 27.10. trafen sich der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden zum Verbandsrat in Sembzin. Auf der Tagesordnung standen die Berichte des Landesvorstandes und der Erfahrungsaustausch zwischen den Orts- und Kreisverbänden. 28 Vertreter/innen aus dem ganzen Land von Schwerin bis Ueckermünde waren angereist und Berichteten aus ihrer Vereinsarbeit und von ihrer Interessenvertretung vor Ort. Aus unserem Bundesverband, dem ABiD, war Frau Queiser nach Sembzin gekommen, sie nahm einige Fragen nach Berlin mit.
Die Befürchtungen haben sich leider bestätigt, ein Jahr LBGG M-V hat noch keine praktischen Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen im Land gebracht. Obwohl im § 10 LBGG M-V „Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen“ das Land die Verbände von Menschen mit Behinderungen und die Selbsthilfeorganisationen ausdrücklich anerkennt und insbesondere darauf hinwirken wolle, dass die Rolle der Selbsthilfeorganisationen ausgebaut und gefestigt wird, gibt es noch keine neue Finanzierungsgrundlage und die Finanzierung des ABiMV ist nach wie vor nicht gesichert, ja im Gegenteil hat sie sich sogar in diesem Jahr erneut verschlechtert. Den Kreisverbänden geht es nicht viel besser, denn die Kommunen und Kreise setzten den Rotstift bei den sogenannten freiwilligen Leistungen an und verweigern die finanzielle Unterstützung in diesem Jahr fast gänzlich. Die Vereine können damit ihre Begegnungsstätten oder auch die notwendigen Mobilitätshilfen für ihre Mitglieder nicht mehr vorhalten. Häufig werden die Streichungen sogar mit dem Inkrafttreten des Persönlichen Budget im nächsten Jahr begründet. Dies stellt das Anliegen des SGB IX wohl gänzlich auf den Kopf und ist ein Paradigmenwechsel in die falsche Richtung.    
Die vorläufigen Empfehlungen zum trägerübergreifenden Persönlichen Budget in Mecklenburg-Vorpommern werden begrüßt, wenn auch als kleinster gemeinsamer Nenner. Wir erwarten, dass die kommunalen Landesverbände ihre Blockadehaltung aufgeben und ihren Mitgliedern, in Städten und Gemeinden sowie in den Landkreisen ein einheitliches Vorgehen auf der Grundlage dieses Papiers empfehlen. Unsere/n Vertreter/in im Integrationsförderrat wurden aufgefordert, die hier genannten Probleme an die Landesregierung heran zu tragen.
P. Braun, 27.10.07
• Link: Empfehlungen zum TPB

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Gemeinsame Sitzung in Ueckermünde
Auf Einladung des Landesvorstandes ( ABiMV) trafen sich Mitglieder und Freunde aus dem zukünftigen Kreis Südvorpommern am 07.07.07 zur 1. Regionalkonferenz. Gastgeber war der Behindertenverband Ueckermünde e.V.,  der mit Unterstützung der Volkssolidarität optimale Tagungsbedingungen organisierte.

16 Mitglieder und Freunde nahmen am Erfahrungsaustausch und an den Diskussionen teil und machten sich Gedanken darüber, wie es nach der Funktional-und Strukturreform mit der Vereinsarbeit und unserer Interessenvertretung weiter gehen kann.
Trotz finanzieller Engpässe und  erheblicher Schwierigkeiten bei der Absicherung der Mobilität, wird in den Vereinen ein interessantes und vielfältiges Vereinsleben gestaltet und in den Behinderten- und Seniorenbeiräten an der Meinungsbildung mitgewirkt. Dies blieb in den letzten Jahren nicht ohne Wirkung und es gibt viele schöne Beispiele, wie die Kommunen barrierefrei gestaltet wurden. Trotzdem bleibt noch viel zu tun, damit sich die Lebensverhältnisse weiter verbessern und es z.B. normal wird, dass Menschen mit Handicaps eine barrierefreie Wohnung auf dem Wohnungsmarkt in Ueckermünde, Torgelow, Eggesin, Pasewalk, Anklam, Greifswald auswählen oder kulturelle und touristische Angebote ohne Hindernisse nutzen können.
Besonders viele Hoffnungen verbinden sich mit dem neuen Bedarfsverkehr, welcher durch die Verkehrsgesellschaft Uecker-Randow mbH bereits angeboten wird. Hier müssen wir in den Gremien darauf hinwirken, dass der Verkehrsträger zukünftig auch Rollibusse einsetzt, damit alle die Fahrbereitschaft des ÖPNV nutzen können.
Der Landesverband wird weiterhin bei den Zielvereinbarungsverhandlungen darauf hinwirken, dass durch mobile Rampen der Ein- und Ausstieg in die Schienenbusse der OLA/OME an allen Haltepunkten auch für Rollstuhlfahrer möglich wird. So könnte es eine Vernetzung von Bus- und Schienenverkehr in der Region geben und viele Mobilitätsprobleme gelöst werden.
Aber auch eine Fahrt von Ueckermünde bis in die Landeshauptstadt Schwerin muss für alle Fahrgäste eine Selbstverständlichkeit sein.
Alle TeilnehmerInnen der Tagung nahmen die UN- Behindertenkonvention zum Anlass, nochmals alle Mitglieder aufzufordern, an der Unterschriftenaktion für eine Europäische Union, in der die Rechte von Menschen mit Behinderungen durch wirksame Gesetze geschützt sind, in der alle Formen der Diskriminierung bekämpft werden und in der die volle Eingliederung von mehr als 50 Millionen BürgerInnen mit Behinderungen in die europäische Gesellschaft gewährleistet wird, teilzunehmen.
P. Braun 07.07.07

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ABiMV feierte den Weltbehindertentag 2006 in Malchow
Bis zu 100 Mitglieder und Gäste feierten heute den Weltbehindertentag in Malchow ( Mecklenburg ) im „Haus des Gastes“. Eingeladen hatten der Landesvorstand und der ABiD Kreisverband Müritz e.V.. Herr Wolfgang Kaiser, Vorsitzender vom gastgebenden Kreisverband, konnte viele hochrangige Gäste aus Politik und Verwaltung begrüßen. Aus der Landeshauptstadt Schwerin waren angereist der Sozialminister Erwin Sellering, die Mitglieder des Landtages Herr Wolf Dieter Ringguth und Herr Ralf Grabow, aus Waren – Müritz der amtierende Landrat, Herr Dr. Manfred Schulz und der Kreistagspräsident, Herr Gerhard Kresin, der Bürgermeister aus Malchow Herr Joachim Stein, der stellv. Bürgermeister aus Waren, Herr Köhn und natürlich die Preisträger sowie weitere Gäste und Mitstreiter/innen.
Vom Landesvorsitzenden wurden anlässlich des Weltbehindertentages für ihr außerordentliches Engagement im Ehrenamt ausgezeichnet.
Frau Marlen Deutsch aus Ueckermünde
Herr Egon Luth aus Teterow
Herr Wolfgang Dittner aus Schwerin
    

• Link: weitere Bilder vom Weltbehindertentag 2006 hier

• Datei: Grussworte_zum_Weltbehindertentag_2006.pdf

Mitglieder und Gäste in der Diskussion
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Verbandsrat in Sembzin 28.10.06
Sehr geehrte Mitglieder und Freunde,
ich begrüße Sie, als Landesvorsitzender, recht herzlich zum Verbandsrat des ABiMV e.V. und freue mich, dass Sie gekommen sind, um über die behindertenpolitische Interessenvertretung und über die weitere Zusammenarbeit im Land und im Verband zu beraten.
Wir haben diesen Verbandsrat um eine Woche verschoben, weil wir es den Mitgliedern ermöglichen wollten am Neubrandenburger Tanzfest und der offenen Landesmeisterschaft am 21.10.06 teilzunehmen.
Ein Fest der Lebensfreude und des Sports! Unser Landesverband und der NBBV e.V. unterstützen dieses Engagement nach Kräften und einige Mitglieder aus unseren Kreisverbänden haben es sich nicht nehmen lassen  dabei zu sein.
Am 1. April 06 haben wir uns zuletzt auf Verbandsebene im Behindertenforum Greifswald getroffen und da hatten wir die vielen Aktivitäten und Aktionen zum Europäischen Protesttag der Menschen mit Behinderungen in den Kreisverbänden und im Landesverband noch vor uns.

Alleine der Landesverband hatte im Mai zu 4 Veranstaltungen eingeladen.
Aktionen zum 5. Mai:
06.05. Buchlesung – Neubrandenburg
13.05. Persönliches Budget – in Greifswald
08.05. Kranzniederlegung in Schwerin
27.05. Behindertenpolitik auf dem Prüfstand - Neubrandenburg
  
Die Verbände in Neubrandenburg, Greifswald, Stralsund, Waren, Burg Stargard, Ueckermünde, Schwerin und Rostock haben mit eigenen Aktionen vor Ort in der Kommune Chancengleichheit für Menschen eingefordert.
Dafür gilt nochmals meine Anerkennung.

Es wurde sichtbar, dass wir sehr gute Ideen und viel Engagement entwickelt haben und häufig bis an die Grenze unserer Kräfte gegangen sind! Sicherlich werden heute die Vertreter der Kreisverbände noch berichten.
Wenngleich in den Infoheften einige Aktionen dargestellt und dokumentiert sind, möchte ich an dieser Stelle einiges hervorheben und auf anderes eingehen.

Neben den Aktionen des Landesverbandes war ich am 3. Mai zur Anhörung im Landtagsausschuss und habe dort unsere Stellungnahme vorgetragen. Mit den üblichen Prozedere im Landtag hat sich am Gesetzentwurf allerdings nicht viel verbessern lassen.
Am 5. Mai war ich dann schon wieder in Waren und nahm an der Protestveranstaltung des Behindertenverbandes für einen barrierefreien Bahnhof teil und konnte sehen wie der Verband  Kommunalpolitiker für die gemeinsame Sache eingespannt haben und letztlich durch diese Aktion bei den Verantwortlichen der DB etwas bewegt haben.

In Ueckermünde wurden in der Aktionswoche 105 Unterschriften für den Baustopp der Heime gesammelt und was besonders wertvoll ist, das diese Unterschriften von den BürgerInnen eingesammelt wurden, die keine Mitglieder sind.

Alt Rehse und seine Geschichte hat uns am 20.05.06 auf einem Kolloquium - Ethische Grenzen in der modernen Medizin, in Neubrandenburg und gemeinsam mit der FE-Stiftung haben wir am 27. Mai die Behindertenpolitik auf den Prüfstand gestellt. An diesem Tag hatten wir Gelegenheit, das Gelände und die Gebäude der ehemaligen Ärzteführerschule in Alt Rehse zu besichtigen und etwas über die Pläne der neuen Eigentümer zu erfahren. Als Mitglied des Fördervereins Alt Rehse liegt uns natürlich der weitere Ausbau einer „Gedenkstätte“ am Herzen, welche auch von Menschen mit Behinderungen besucht werden kann.
Alle Veranstaltungen welche wir uns im Jahresarbeitsplan vorgenommen haben konnten wir realisieren und für die letzten beiden Monate ist alles in Planung und Vorbereitung. Und dies unter schwierigen personellen Bedingungen mit großem freiwilligen Engagement.
Besonders positiv möchte ich an dieser Stelle anmerken, dass die „Aktion Mensch“ uns in diesem Jahr wieder gut finanziell unterstützt hat. Gegenwärtig warten wir auf den Rücklauf der Mittel.
  
Zur Landesvorstandsarbeit:
Der Landesvorstand kam im Berichtszeitraum zu 3 Sitzungen zusammen. Die Interessenvertretungen im IFR, im Paritätischen, im ABiD und die Arbeit in der AG – Bauen, AG- Sozialpolitik und die AG- Öffentlichkeitsarbeit arbeiten planmäßig und nach Bedarf. Neben vielen organisatorischen Fragen und der Interessenvertretung auf Landesebene haben wir viel Kraft aufgewendet, um die finanziellen Voraussetzungen für ein Kompetenzzentrum PB auf Landesebene ins Leben zu rufen. Leider haben wir weder aus dem Sozialministerium noch vom Sozialausschuss zählbare Unterstützung erhalten. Der Beschluss G01 auf dem 9. Verbandstag am 25. Juni 2005 in Neubrandenburg bleibt aber trotzdem für den Landesvorstand Auftrag und Richtschnur.
Dass es auf allen Ebenen erheblichen Beratungs- und Unterstützungsbedarf gibt, können Sie im Zwischenbericht des Paritätischen Kompetenzzentrums „Persönliches Budget“ im Infoblatt nachlesen.
Es ist eben symptomatisch für die Behindertenpolitik in MV und den Kommunen, dass Verbal und auch per LBGG M-V § 10 die Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen unterstützt wird und praktisch alles weggestrichen oder noch an uns eingespart wird. Dies sieht man an den Neuen Richtlinien, die die Landesregierung für die Beratungsangebote oder für ambulante Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen festlegt. Es bleibt für uns, im Landesverband genauso wie in den Kreisverbänden völlig offen, ob und wann wir welche Finanzmittel erhalten, denn ein Anspruch auf eine Zuwendung besteht nicht und die Bewilligungsbehörde entscheidet aufgrund pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Zudem erhalten nur die Untergliederungen der Wohlfahrtsverbände Geld!!!
Was im defizitären Landeshaushalt verfügbar ist, wird sicherlich vom politischen Willen abhängen und das kann sicherlich noch keiner einschätzen.
Das neue LBGG M-V fördert die Interessenvertretung auch nur nach Maßgabe des Haushaltes ( § 10 (3)). Unsere Forderung nach einen eigenen Haushaltsposten und der Pflichtfinanzierung der Selbsthilfebewegung wurde bekannter Maßen durch die Politik und Administration abgeschmettert.        

Wir zehren an den Reserven und auch an unserer eigenen Substanz.
Aber nicht nur wir in MV werden an der Teilhabe und Chancengleichheit behindert sondern auch in anderen Bundesländern haben unsere Vereine die gleichen Sorgen und Probleme. Dies haben die Diskussionen auf dem 10. ordentlichen Verbandstag des ABiD e.V. am 14. Oktober in Berlin gezeigt.
Das EU- Jahr 2007 der Chancengleichheit kommt da gerade wieder richtig!

Der Bericht des Bundesvorstandes wurde fast einstimmig bestätigt und der Vorstand entlastet. Ein neuer Vorstand wurde gewählt.
Vorsitzender: Dr. Eckert
stellv. Dr. Seifer, Markus Graupner
Schatzmeister: Simone Hagemann
Beisitzer: Dr. Heinik, Christian Schad, Peter Braun

Auf Initiative unseres Landesverbandes wurde ein Beschluss gefasst im nächsten Jahr zwei Konferenzen durchzuführen, zur Pflege und zum PB.

Mit zwei Vertretern unseres Landes im Bundesverband wollen wir die Interessenvertretung auf Bundesebene stärken, denn Bundesgesetze bestimmen unser Leben nachhaltig.
Die Gesundheitsmodernisierungsgesetze, die Novellierung der Pflegeversicherung sind zwei „Baustellen“ die uns beschäftigen und unser Leben bestimmen werden.

Nun noch ein kleiner Ausblick. Mit unserer gemeinsamen Bahnfahrt mit der Ola am 19.10.06 haben wir die Bahn und die Bahnhöfe getestet. In Auswertung der Fahrt wollen wir Forderungen an die DB stellen und mit der OLA Zielvereinbarungsverhandlungen aufnehmen.
Die Presse hat sich dieser Fahrt und des Themas angenommen und ich habe der OLA vorgeschlagen bis zum Weltbehindertentag, Zielvereinbarungsverhandlungen mit unserem Verband aufzunehmen bzw. anzukündigen.
Den Weltbehindertentag feiern wir in diesem Jahr am 2. Dez. in Malchow zusammen mit dem Kreisverband Müritz e.V.. Schon heute möchte ich alle Mitglieder des LV herzlichst einladen.          

P. Braun, 28.10.06