Aktuelles aus der Verbandsarbeit

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Bild: Mitglieder fanden sich traditionell in Sembzin zum Verbandsrat ein.
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Große Beteiligung am Verbandsrat in Sembzin
Am 14. Oktober kamen aus unseren Mitgliedsorganisationen 27 aktive Mitglieder zum Verbandsrat nach Sembzin.
Am Vormittag ab 10:0 Uhr haben wir aus der Vereinsarbeit berichtet und uns zu aktuellen Themen ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen dabei die Planungen für das Jahr 2018 und die landesgesetzlichen Regelungen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durch das Land. Kritisiert wurde die Ausführungsbestimmung zur Ergänzenden Unabhängigen Teilhabe-Beratung. Unsere Hoffnungen haben sich nicht erfüllt, dass der Landesverband gemäß § 32 BTHG seine Beratungsstellen sichern und ausbauen könne.
Am Nachmittag hat uns die Rechtsanwältin, Mirjam Steinsiek, zum Thema:
Der Rechtsweg ist nicht ausgeschlossen - eingeführt und erklärt, welche Möglichkeiten Berater, Ehrenamtliche Berater/innen haben und was entsprechend des Rechtsdienstleistungsgesetzes zu beachten ist, um bei der Rechtsdurchsetzung von Ansprüchen zu helfen und zu begleiten und wann dringend professionelle Rechtsberatung und Rechtsvertretung in Anspruch genommen werden sollte. Im Anschluss gab es eine rege Diskussion mit wichtigen Hinweisen für unsere Beratungstätigkeit.

Bericht: P. Braun, am 14.10.2017 Foto: E. Heise  
• Datei: Verbandsrat2017.pdf

Bild: PB - Über 30 Mitglieder und Teilnehmer fanden in der Begegnungsstätte am Blumenborn beste Bedingungen vor und alle auch beim Grillen ein Platz
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16. Forum TPB in Neubrandenburg
Am Freitag, dem 29. September hat der Landesverband nunmehr bereits das 16. Forum zum persönlichen Budget in Neubrandenburg organisiert. Obwohl wir die Veranstaltung auf einen Arbeitstag verschoben hatten, konnten wir trotzdem keine/n Referentin aus dem Sozialministerium und aus dem Sozialamt des Landkreises gewinnen. Das ist wohl auch ein Ausdruck der schwierigen Situation in den Behörden bei der gegenwärtigen Umsetzung des BTHG in Landesrecht und bei der einheitlichen Rechtsanwendung bei den örtlichen Sozialhilfeträgern.
Wir  haben ja schon im Gesetzgebungsverfahren bemängelt, dass das Gesetz viel zu viel Regelungsbedarf für die Länder und zudem einen langen Übergangszeitraum für landesgesetzliche Regelungen enthält. Wenn schon die Behörde mit der Ausgestaltung des Gesetzes Probleme hat, wird es für die Betroffenen bei der Antragstellung nicht einfacher z.B. ein auskömmliches Persönliches Budget zu verhandeln.
Deshalb will der Landesverband auch seine Regionalberatungsstelle weiter stabilisieren und ausbauen. Leider haben sich unsere Hoffnungen nicht erfüllt, mit § 32 BTHG unsere Regionalberatungsstelle, die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung, auf solide finanzielle Füße stellen zu können.
Denn mit der Richtlinie ist, "Eine „Fortführung“ bestehender aus Landesmitteln geförderter Projekte allein schon vor dem Hintergrund der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern nicht möglich. Dies gilt auch, wenn die vom Land geförderten Beratungsangebote nur befristet sind".
Es ist wie immer mit einer neuen Gesetzgebung, auf die Ausführungsbestimmungen kommt es letztlich an und die wurden von der Administration so definiert, dass das eigentliche Anliegen der AG Bundesteilhabegesetz, die Beratungsangebote der Behindertenverbände zu stabilisieren sowie die Beratungsmethode des „Peer Counselings“ auszubauen, um die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung von Menschen mit Behinderungen zu stärken, ausgebremst wird. So bleibt uns nichts anderes übrig als unsere Regionalberatungsstelle nunmehr schon im 10. Jahr über verschiedene "Töpfe" weiter zu finanzieren. Dass die Regionalberatungsstelle wichtige Unterstützung und Impulse im Antragsverfahren zum Persönlichen Budget geben kann,
hat Herr Schad berichtet. Der Vorsitzende zeigte in seinem Vortrag auf, welche falschen Weichen im BTHG gestellt wurden und welche Auswirkungen dies dann auf die Teilhabe-Chancen von Menschen mit Behinderungen haben wird.      
Unter schwierigen Bedingungen hat Günther Bischof sein Leben mit persönlicher Assistent abgesichert, allein das ist schon eine große Leistung, 25 Jahre in Selbstbestimmung und Würde in der eigenen Wohnung zu leben. Damit war Günther im Jahr 1992 überhaupt der erste Empfänger von Sozialleistungen für eine persönliche Assistenz in MV, wie er berichtete. Das war für uns ein Grund zum Feiern, denn selbstbestimmt Leben mit Persönlichem Budget ist für Menschen mit Behinderungen noch immer nicht selbstverständlich.
Da das Wetter sich auch noch von der besten Seite zeigte, konnten wir unsere Gespräche in gemütlicher Runde am Grill fortführen und dabei Kraft, Mut und Zuversicht  gewinnen, denn unser Ziel bleibt es, Jedem ein Leben zu ermöglichen in Selbstbestimmung und Würde.
Text Peter Braun, 29.09.2017 Bild Erhard Heise
• Datei: abimv-flyer-2017_web.pdf

Aktionsfinder rund um den 5. Mai
Unsere Orts- und Kreisverbände beteiligen sich auch in diesem Jahr mit Aktionen an den bundesweiten Aktionen anlässlich des Europaweiten Protest-Tages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.
admin PB. Stand 16.04.2017
• Datei: Aktionen5mai2017.pdf

Der Rolli-Segler 'Wappen von Uckermünde' macht an der Pier mit den Offiziellen fest
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10 Jahre Rolli-Segler "Wappen von Ueckermünde"
Sehr geehrte Mitglieder und Freunde,
anlässlich des europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen hat der Allgemeine Behindertenverband in Mecklenburg-Vorpommern e.V. zusammen mit dem Behindertenverband Ueckermünde e.V. seine Mitglieder am 6. Mai nach Ueckermünde eingeladen unter dem Motto:

Die barrierefreie Infrastruktur – ein Türöffner für den barrierefreien Tourismus in Ueckermünde?

Zur rechten Zeit schien die Sonne und über 30 Mitglieder (aus Neubrandenburg, Rostock, Stralsund, Pasewalk, Burg Stargard und Ueckermünde)  haben sich auf dem Festgelände eingefunden.  
Vor 10 Jahren wurde der erste Rollisegler "Wappen von Ueckermünde" in den Dienst gestellt. Damals zur Schiffs-Taufe waren wir bereits dabei. Das 10-jährige Jubiläum haben wir nun gemeinsam mit dem Förderverein Rollisegler und dem Verein "Zerum" festlich begehen können. Außerdem konnten wir den Rollisegler besichtigen oder auch eine kleine Segelfahrt mitmachen. Unsere gemeinsame Botschaft lautet: Wir setzen uns für Inklusion ein, denn Vielfalt bereichert das Zusammenleben, wie beim Segeln.  
Die Veranstaltung wurde von der „Aktion Mensch“ gefördert.
Bericht und Bild: Peter Braun

Bild: Der Herold begrüßt unsere Mitglieder vor der Tourist-Info am Alten Bollwerk 9
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Städtetest in Ueckermünde
Am 6. Mai 2017 trafen sich 26 Mitglieder aus Burg Stargard, Neubrandenburg, Rostock und Ueckermünde zu einem kleinen Stadtrundgang in Ueckermünde. Begleitet und geführt wurden wir durch den Herold Eckard Babrunz. Neben den vielen neuerrichteten und herausgeputzten Bauten, erfuhren wir auch Wissenswertes aus der Geschichte der Stadt und dem Ukranenland. Dass sich die Stadt und die Tourismusregion um Ueckermünde in den letzten Jahren gut entwickelt hat und viele Barrieren beseitigt werden konnten, davon haben wir uns selbst überzeugt.
Bericht und Bild: P. Braun, 06.06.2017

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5. Mai - Demo in Berlin
Einige Mitglieder aus unserem Landesverband ließen es sich trotz erschwerter Bedingungen im Regionalverkehr nicht nehmen und fuhren am 5. Mai zur DEMO nach Berlin. Wie jedes Jahr ging die DEMO bis zum Brandenburger Tor wo dann die Abschlusskundgebung stattfand. Unter anderen, Ali Amambajew vom kasachischen Behindertenverband überbrachte zusammen mit Ilja Seifert die Grüße aus Kasachstan.
Man könne sehr viel voneinander lernen und müsse noch sehr viel tun. Auch in die andere Himmelsrichtung erklärten sich die TeilnehmerInnen der Demonstration mit den vielen behinderten Menschen in den USA solidarisch, die derzeit gegen den Abbau erkämpfter Rechte kämpfen müssen.
P. Braun, 06.05.2017
Hier finden Sie unsere Forderungen an die Landespolitik:
• Datei: Antrag_D01-Debatte_2017.doc

Bild: P.B. An der Stadtmauer wurden Laufbänder verlegt. Hier kann man gut entlang rollen.
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Aktionstage um den 5. Mai eröffnet
Aktionstage um den 5. Mai 2017 in MV eröffnet   »ändern
Mit 38 Delegierte und 9 Gästen gab der Landesvorsitzende am 29. April in Neubrandenburg den Startschuss in die Aktionswochen rund um den 5. Mai.
Unter dem Motto: Wir gestalten unsere Stadt / Gemeinde - von der Barrierefreiheit zum Desing für Alle! hielt  Herr Braun einen Power Point Vortrag. Er zeigte gute und weniger gute Lösungen in der Verkehrsplanung, im öffentlichen Raum und im Wohnungsbau sowie Beispiele aus der Interessenvertretung und Verbandsarbeit sowie Beispiele  von der Plakettenverleihung in Stralsund und Burg Stargard, auf. In der anschließenden Diskussion und an Hand der Beispiele wurde deutlich, man braucht einen langen Atem und viele Verbündete, um positive Veränderungen in der Stadt zu erreichen.  

Herr Marcus Graubner, stellv. ABiD Vorsitzender, überbrachte die Grüße des Bundesverbandes und die herzlichen Grüße von Ilja Seifert. Der ABiMV ist eine wichtige Stütze des ABID und für die Selbstvertretung im Land MV und Berlin wichtig. "Die hier aufgeworfenen Probleme sind mir auch durch meine eigene Arbeit im „Salz-Land“ bekannt. Wir werden immer noch nicht ausreichend unterstützt und ernst genommen. Um dies zu ändern, setzen wir uns mit ganzer Kraft auf Bundesebene in Berlin ein.
Am 5. Mai beteiligen wir uns als Mitorganisator an der großen Demo in Berlin. Um 15:00 Uhr treffen wir uns am August-Bebel-Platz. Von da geht es dann zum Brandenburger Tor. Wer die Kraft und die Möglichkeit hat sollte die Aktion in Berlin unterstützen und daran teilnehmen.  
Bei einem Stadtspaziergang konnten sich anschließend Mitglieder von der Entwicklung der Stadt Neubrandenburg innerhalb der Stadtmauern überzeugen.
Wir bedanken uns bei der Aktion Mensch, die unsere Startveranstaltung finanziell unterstützt hat.
Bericht: P. Braun, 29.04.2017
• Datei: 2017.05.05_Pressemeldung_Europaeischer_Protesttag_zur_Gleichstellung_behinderter_Menschen.pdf

Bild: ABiMV-DL. Für dejn Landesverband legen Barbara Mortensen und Heidrun Lips im Gedenken an die Opfer einen Kranz am Mahnmal nieder.
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Am Holocaustgedenktag in Ueckermünde
Am 27. Januar, dem bundesweiten „Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus“, führte der Landesverband Sozialpsychiatrie Mecklenburg-Vorpommern e.V. gemeinsam mit der Stadt Seebad Ueckermünde, dem AMEOS-Klinikum Ueckermünde, der „Arche Ueckermünde“ und der Akademie der Künste Berlin die landesweite „Gedenkveranstaltung für die Opfer von Euthanasie und Zwangssterilisation in der NS-Zeit“ durch. Zahlreiche andere Verbände und auch Schulen unterstützten und beteiligten sich in vielfältiger Weise. Auch der Allgemeine Behindertenverband in Mecklenburg-Vorpommern e.V. war mit Frau Barbara Mortensen, Frau Marlen Deutsch und Familie Otto aus Ueckermünde sowie mit Heidrun und Dieter Lips und dem Burg Stargarder Behindertenbeauftragten Wilfried Schmidt vertreten.
Bereits 1875 wurde die Provinzial-Irrenanstalt bei Ueckermünde für 300 Patienten eröffnet. Unter dem NS-Regime fanden am 23. November 1939 die ersten Deportationen von psychisch kranken und behinderten Patienten aus der Landesheilanstalt Ueckermünde in die Tötungsanstalten nach Hadamar und Bernburg statt. Später wurde hier selbst ein Krematorium eingerichtet und hunderte Patienten zu Tode behandelt. Gedenkworte sprachen der Bürgermeister Seebad Ueckermünde, Gerd Walther, der Leitende Chefarzt der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, AMEOS-Klinikum Ueckermünde; bewegende Worte fand Dorothea Büscheck, Pastorin des Pommerschen ev. Kirchenkreises; Sandra Rieck, Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Sozialpsychiatrie trug die „Todesfuge“ von Paul Celan vor.
Bericht und Foto: D. Lips

Teilhabebericht der Bundesregierung
Der Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016 liegt vor. Er wurde vom ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH im Auftrag des BMAS erstellt.

Der aktuelle Teilhabebericht zeigt wie Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland leben, wie es um ihre Teilhabechancen in einzelnen Lebensbereichen bestellt ist und wo es noch Barrieren abzubauen gilt. Insgesamt zeigt sich, dass die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in vielerlei Hinsicht noch immer eingeschränkt ist. Es gilt häufig: Je schwerer die Beeinträchtigungen, desto geringer sind die Teilhabechancen.

Der Anteil der Menschen mit Beeinträchtigungen an der Gesamtbevölkerung ist von 2005 bis 2013 von 13,3% auf 15,8% gestiegen. Die Entwicklung der Teilhabe im untersuchten Zeitraum verläuft nicht in allen Lebensbereichen einheitlich. Über den Stand der Barrierefreiheit im Gesundheitswesen gibt z.B. es kaum Daten. Eine bundesweite Befragung der Stiftung Gesundheit zeigt, dass nur 11% der niedergelassenen Arzt- und Psychotherapiepraxen Kriterien der Barrierefreiheit erfüllen.

Insgesamt ist bei den gesundheitlichen Versorgungsstrukturen die Datenlage, so der Bericht, beim Zugang zu Gesundheitsleistungen nicht zufriedenstellend. Die fehlenden Informationen betreffen zum einen Informationen zur derzeitigen Situation, d.h. zum Anteil der Menschen mit Beeinträchtigungen,
- die von Barrieren bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen berichten,
- die aufgrund von Barrieren auf die Inanspruchnahme verzichten,
- die Gesundheitsleistungen in Folge zu hoher Kosten nicht in Anspruch nehmen,
- deren Bedarfe aufgrund unzureichender Angebote nicht gedeckt werden,
- deren Wunsch- und Wahlrecht im Bereich der gesundheitlichen Versorgung eingeschränkt ist,
- die auf ihre Beeinträchtigungen bezogene Benachteiligungen durch Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen erleben.

Zum anderen fehlen Informationen darüber, welche Art von Barrieren besondere Schwierigkeiten bereiten, welche Benachteiligungserfahrungen gemacht werden und wie betroffene Menschen mit Beeinträchtigungen den Zugang zu und die Nutzbarkeit von Gesundheitsleistungen subjektiv bewerten. Diese Informationen sollen in Zukunft im Rahmen eines Teilhabesurveys gewonnen werden.

Martina Sitte per Mail, vom 26. Jan. 2017
Referentin Politik/Unternehmensentwicklung
AOK-Bundesverband
• Link: Teilhabebericht über die Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen

Wann tritt was in Kraft!
Der Bundesrat hat dem Bundesteilhabegesetz zugestimmt. Es ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten, allerdings sind hier verschiedene Stufen der Inkraftsetzung zu beachten. Das Bundesteilhabegesetz wurde im Bundesgesetzblatt Nr. 66 am 29.12.2016 veröffentlicht.
Ebenso hat der Bundesrat dem Dritten Pflegestärkungsgesetz zugestimmt, es ist auch zum 01.01.2017 in Kraft getreten.
Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) und den Pflegestärkungsgesetzen II und III (PSG II und III) werden umfangreiche Änderungen in den Sozialgesetzbüchern vollzogen.
P. Braun,07.02.17
• Datei: Anlage_BTHG_Wann-tritt-was-in-Kraft.pdf

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